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Apropos

Rahmenabkommen: Gewichtige "Aber"

Februar 2019

Zurzeit läuft die Konsultationsphase zum Rahmenabkommen mit der EU. Gerhard Schwarz bezieht in der NZZ eine klare Position: Das institutionelle Rahmenabkommen in seiner jetzigen Ausgestaltung führt auf stillem Weg in die EU. Die Schweiz müsse das ausgehandelte Abkommen mit Zusatzprotokollen oder Begleitbriefen in wichtigen Punkten ergänzen. Gelinge das nicht, sei die Hinnahme einer Erosion der bilateralen Verträge das kleinere Übel. Schwarz nennt sechs Themenfelder, in denen aus liberaler Sicht noch nachgebessert bzw. präzisiert werden müsste.

Lesen Sie die Kolumne hier auf der NZZ-Website.