Warum verkauft sich der Liberalismus so schlecht? (Arnulf Baring)

Arnulf Baring – 34. Economic Conference

Meine Damen und Herren, verehrte Anwesende, liebe Schweizer Nachbarn, der glänzende, eindringliche Vortrag von Frau Masoni, meiner Vorrednerin, hat mich in große Verlegenheit gesetzt. Denn sie hat, je länger sie redete, immer mehr alles das gesagt, was auch ich für richtig halte und Ihnen vorgetragen hätte, wenn ich an erster Stelle dran gewesen wäre. Sie hat natürlich viel schöner formuliert, als ich es hätte tun können. Denn sie hatte ja ein ausgefeiltes, ausgezeichnetes Manuskript mitgebracht, von dem wir alle sehr profitiert haben. Dagegen konnte ich selbstverständlich nicht ankommen. Denn ich habe mir, wie Sie merken, seit einiger Zeit angewöhnt, frei zu reden. Das hat freilich Nachteile, aber auch Vorteile. Einmal nimmt man, wenn man frei spricht, die Stimmung im Saal stärker wahr, als wenn man auf sein Manuskript blickt. Man sieht unvermeidlich, wenn man ins Publikum blickt, ob jemand nickt, also zustimmt, oder missbilligend den Kopf schüttelt. Das kann dann der Anlass sein, einen Gedanken präziser auszuführen. Ein weiterer Vorteil ist, wenn ich das richtig deute, dass sich instinktiv bei den Hörern die Besorgnis ausbreitet, der Redner könne stecken bleiben, abstürzen. Man spürt als Vortragender, wie einen die nervöse Besorgnis des Publikums trägt. In der Gewissheit, dass Frau Masoni Wesentliches über den heutigen Liberalismus und seine Gefährdungen ausgeführt hat, kann ich mich auf das beschränken, was Professoren ja am liebsten tun: ich werde mich auf Fußnoten beschränken, die vielleicht den großartigen Vortrag meiner Tessiner Vorrednerin da und dort ergänzen können.

Ich werde nur das sagen, was aus deutscher Sicht anzumerken ist. Frau Masoni hat nichts über die Rolle, die Bedeutung von Persönlichkeiten ausgeführt. Sie scheint mir sehr groß zu sein, gerade bei liberalen Parteien. Die deutsche FDP war nie (bis zur letzten Wahl 2009, wo sie einen fulminanten Sieg davontrug, der aber nicht die Verheißung der Dauerhaftigkeit in sich trägt) eine große Partei. Dennoch hat sie in den Jahrzehnten der Bonner Republik eine bedeutende, aufs Ganze gesehene, ausschlaggebende Rolle gespielt. Das lag an den hervorragenden Führungspersönlichkeiten in ihren Reihen. Die Krise der heutigen FDP hängt ganz wesentlich damit zusammen, dass das Personal dieser Partei in den letzten Jahrzehnten permanent schwächer geworden ist.

Diese Schwäche ist übrigens keine Besonderheit der Liberalen allein. An dieser Krankheit leiden alle unsere Parteien. Sie hat wahrscheinlich wesentlich damit zu tun, dass wir – anders als Frankreich, Großbritannien und die USA – keine Rekrutierungsverfahren entwickelt haben, die Sachkenntnis mit persönlicher Ausstrahlung und damit Führungsfähigkeit verbinden.

Denken Sie an Frankreich. Dort kommt nach wie vor ein Großteil des Führungspersonals aller Lager aus den Absolventen der Grandes Ecoles, was übrigens nicht nur ein Vorteil ist. Denkt man an Großbritannien und stellt sich vor, man hätte an einer der beiden berühmten Universitäten als Student dreimal am Tag in der Hall gesessen, um seine Mahlzeiten einzunehmen, dann hätte man den Blick der Premierminister auf sich gespürt, die aus dem College hervorgegangen sind. Dann konnte es gar nicht ausbleiben, dass unternehmungslustige junge Leute auf den Gedanken kamen, auch sie könnten dahin kommen, wohin jene feierlich blickenden Männer es geschafft hatten. Die Elitenbildung Englands ist immer noch wesentlich geprägt durch das, was man in diesen berühmten alten Colleges verbürgt und verwirklicht sieht.

In den Vereinigten Staaten, das wissen Sie, ist es für Männer der Wirtschaft eine persönliche Herausforderung, aber auch eine Ehre, unabhängig von der Parteizugehörigkeit, einige Jahre dem Präsidenten, dem Land, die eigenen Fähigkeiten zur Verfügung zu stellen, die im Management erworbenen Kenntnisse, die wirtschaftliche Urteilskraft, auch das politische Einfühlungsvermögen.

Wir kennen keines dieser drei Rekrutierungsverfahren. Wir halten sie nicht für notwendig. Wir haben überraschenderweise nach dem Zweiten Weltkrieg eine sehr viel bessere politische Führung gehabt als in Weimar. Überraschend war das, weil man annehmen könnte, wegen der gewaltigen Aderlässe der deutschen Eliten als Folge der Emigration, der NS-Verfolgungen, der Kriegstoten, der am 20. Juli Beteiligten, wäre das Führungspersonal nach 1945 dürftig gewesen und heute, fast siebzig Jahre später, großartig. Das Umgekehrte ist der Fall, was mehrere Gründe hatte. Zum einen hatten die Nationalsozialisten – anders als die Kommunisten, die sich viele Jahrzehnte halten konnten – rasch total abgewirtschaftet. Damit standen viele aus der Weimarer Zeit stammende Politiker noch zur Verfügung. Adenauer war der prominenteste von ihnen. Er war wesentlich vom Leben geprägt als er Kanzler wurde. Mit 73 Jahren hat man eine souveränere Urteilskraft als mit 63, 53, 43 oder 33. Außerdem strömten viele junge Kriegsteilnehmer in die drei damals und bis heute wichtigsten Parteien, also zu den Christdemokraten, den Sozialdemokraten und den Liberalen. Sie waren durch die Feuer des Krieges gegangen, waren schon in jungen Jahren reife, urteilssichere Politiker. Sie blieben bis in die achtziger Jahre prägend, bis hin zu Kanzler Kohl. Richtige Nachkriegspolitiker haben wir erst seit Schröder und jetzt Merkel, also seit relativ kurzer Zeit.

Der Verfall der Führungskraft in allen unseren Parteien, aber gerade auch bei den Liberalen, ist ganz fatal. Die Liberalen bei uns waren schon lange eine kleine Partei. Das fing schon im Kaiserreich an, als Bismarck nicht mit den Liberalen zusammen blieb, so dass sie mehr und mehr zu einer schrumpfenden Partei wurden, auch in Weimar von Schwindsucht befallen blieben. In der Zeit nach 1945 waren sie lange eine zwar kleine, aber energische und personell kräftige Partei des Mittelstandes, also der Selbständigen, der Apotheker, der Ärzte, der Rechtsanwälte, der Familienunternehmer. Sie hatten insofern zunächst auch einen festen Platz in unserem Parteiensystem. Übertreibend könnte man sagen, in der Bonner Republik habe immer die FDP regiert, mal mit dem rechten Flügel, der Union, mal mit dem linken, der SPD. Diese beneidenswerte Situation ist in Folge der verschiedenen Kurswechsel der Liberalen und auf Grund des Entstehens neuer Parteien vorbei. Sie haben jetzt kein Stammpublikum mehr, sondern sind von der jeweiligen Fluktuation der politischen Meinungsbildung abhängig. Das bringt natürlich große Schwierigkeiten für die FDP mit sich.

Aber sie werden vergrößert durch das zunehmende Fehlen herausragender Persönlichkeiten. Von Jahrzehnt zu Jahrzehnt ist die Führungselite der FDP schwächer geworden. Wie auch in anderen Parteien, aber auch in anderen Bereichen. In der Publizistik, in der Wissenschaft, findet man weniger und weniger junge oder mittlere Jahrgänge, die sich öffentlich bemerkbar machen. Jemand wie Guido Westerwelle war ein meinungsstarker Oppositionspolitiker und bedeutender Parlamentarier, er hat wesentlich zum großen Erfolg in seiner Partei bei den Bundestagswahlen von 2009 beigetragen. Aber er war zugleich ein großes Unglück für die Liberalen, weil seine Menschenkenntnis, gerade übrigens was Frauen angeht, sehr begrenzt war und er dadurch eine Reihe von Frauen gefördert hat, die als Frauen sicher respektabel waren, die für das öffentliche Gedankengut der Partei, die Vertretung ihrer Grundpositionen, eine begrenzte Wirkung entfalteten. Die personellen Schwierigkeiten sind auch nach Westerwelles Entmachtung nicht gelöst. Die Personaldecke der Partei blieb dünn. Durch die Versäumnisse der Ära Westerwelle fehlen der FDP-Führung die mittleren Jahrgänge. Die junge Garde der Dreißig bis Vierzigjährigen, die jetzt mehr und mehr maßgebend wird, diese Schülerlotsen-Führung, wie man gesagt hat, ist zu früh in eine Position geraten, die man ihnen zehn oder fünfzehn Jahre später gewünscht hätte.

Nehmen Sie beispielsweise den gegenwärtigen Parteivorsitzenden Phillipp Rösler. Stellen Sie sich einen Moment lang vor, Sie wären als Waisenkind kurz nach der Geburt aus der Schweiz nach Vietnam geraten. Dann hätten sich Ihre Adoptiveltern in Vietnam getrennt, und Sie wären also nur von Ihrem vietnamesischen Vater erzogen worden und wären später auf irgendwelchen geheimnisvollen Wegen in die dortige Politik geraten. Sie hätten doch vermutlich nie in Ihrem ganzen Leben die Sicherheit, die dortige Welt zu begreifen, die Geschichte, die Traditionen, die Mentalitäten – all die Mechanismen, die Kräfte, das, was Vietnam ausmacht, zu kennen, zu fühlen, als Eigenes in sich zu tragen. Es geht ja nicht um Fragen der Intelligenz, des Lernens, sondern um die generationsübergreifende Verwurzelung in einer auch politisch maßgeblichen Kultur. Diese Verwobenheiten fehlen Herrn Rösler. Das ist mir sofort schmerzlich bewusst gewesen. Man muss bei ihm davon ausgehen, dass er nicht wirklich in Deutschland verankert ist, weil ihm Zugänge fehlen, für die er nichts kann. Man merkt das immer wieder an seiner gepressten Stimme – so gewinnend seine Persönlichkeit ist. Solche Feststellungen sind natürlich keine Kritik an ihm, sondern eher eine Kritik an denen, die ihn in seine fatale Position gebracht haben.

Christian Lindner ist jetzt 33, ist sechs Jahre jünger als Rösler. Daher hat man auch Rösler und nicht Lindner zum Vorsitzenden gemacht. Lindner glaubte lange, jetzt zu jung für das Spitzenamt zu sein, traute es sich nicht zu. Falls er annahm, seine Qualifikationen und seine Chancen würden in zehn Jahren besser sein als heute, hätte er sich meines Erachtens getäuscht. Jetzt würde nach meiner Einschätzung in der gesamten Medienlandschaft gerade einem so jungen Mann breite Aufmerksamkeit, ja Unterstützung, zuteil werden. Wer im Anfang seiner dreißiger Jahre eine große Chance habe, sagte ich ihm, werde nicht unbedingt ein Jahrzehnt später, also gereifter, erst Recht gerufen werden. Er scheint das ja inzwischen gemerkt zu haben, wie sein bewundernswerter Einsatz für die FDP in Nordrhein-Westfalen vor den Wahlen im Mai dieses Jahres zeigt.

Die Liberalen sind nicht die einzigen, die Schwierigkeiten mit dem kommenden Führungspersonal haben. Auch bei den anderen Parteien – wenn Sie mal die Grünen betrachten oder auch die SPD und die CDU/CSU -, dann ist das Personalreservoir bei ihnen allen unglaublich klein geworden. Ich halte es für eine wesentliche Ursache der Erstarrung unseres Parteiensystems, für seine zunehmende Distanz zur Bevölkerung, dass junge, energische, entschlusskräftige, meinungsstarke junge Jahrgänge in der Politik fehlen.

Nun ist dieser Mangel sicher nicht die einzige Ursache des Niedergangs der Liberalen. Mit welchem Thema, mit welchen Forderungen hätte, meines Erachtens, die FDP eigentlich erfolgreich werden können – trotz all der Schwierigkeiten, die ich nur angedeutet habe und die Sie, Frau Masoni, schon so wunderbar klar dargestellt haben.

Ich glaube, die Frage der Zukunft des Euro, die die Bevölkerung ungemein bei uns bewegt, hätte ein aussichtsreicher Ansatzpunkt erfolgreichen liberalen Wirkens werden können. Ich war vor der letzten Nordrhein-Westfalen Wahl 2010 fest davon überzeugt, die FDP würde ein beachtliches Ergebnis erzielen, wenn sie sich als Partei eines stabilen Euro in der Öffentlichkeit präsentiere und profiliere. Meines Erachtens hätte sie 30 % der Stimmen bekommen können. Wenn siebzig Prozent unserer Bürger der Meinung waren, der von der Griechenlandkrise ausgelöste Kurs der Berliner Regierung sei falsch, entspreche nicht dem Maastrichtvertrag, aber auch nicht unseren Interessen, dann hätte eine vernünftige, maßvolle Gegenposition erfolgreich werden können – zumal angesichts der Tatsache, dass alle anderen Parteien bei uns gemeinsam der gegenteiligen Meinung waren, nämlich wir müssten jetzt besonders entschieden auf eine stärkere, finanz- und wirtschaftspolitische Verflechtung in Europa hinarbeiten. Weil die FDP zu zaghaft war, beherzt sich des Themas zu bemächtigen, haben mehr als zwei Drittel unserer Bürger in den Parlamenten keine Stimme mehr. Ich kann mich gut an das Entsetzen Rainer Brüderles erinnern, als ich ihm diesen Gedanken nahe zu bringen versuchte. Er hob verzweifelt die Hände und rief: „Europa, Europa!“ Er war offensichtlich überzeugt, unsere europäische Verantwortung schließe eine solche Position aus.

Diese Angst hängt natürlich noch immer wesentlich damit zusammen, dass wir Deutschen nach dem Zweiten Weltkrieg Europa für die Rettung aus unserer gescheiterten Nationalgeschichte betrachteten. Europa sollte an die Stelle der Nationalstaaten treten. Viele Politiker, Publizisten und Professoren sprachen jahrzehntelang von unvermeidlich postnationalen Entwicklungen, deren Notwendigkeit wir früher begriffen hätten als unsere Nachbarn.

Außerhalb Deutschlands hat niemand je unsere Einschätzung geteilt. Kein anderes Volk war der Meinung, Europa werde an die Stelle der Nationen treten, alle waren überzeugt, natürlich blieben die Nationen und ihre Institutionen maßgeblich und Europa sei nur ein zweiter, höherer Schirm der Koordination über dem Ganzen.

Wir sind eben nicht die Vereinigten Staaten, die von Anfang an und immer noch das Englische nicht nur als gemeinsame Sprache, sondern auch als kulturelle und politische Basis des Gemeinwesens verstanden haben. Europa hat keine gemeinsame Sprache und wird meines Erachtens nie eine gemeinsame Sprache haben, wie uns das Beispiel der Schweiz lehrt. Man muss nur in Brüssel die verschiedenen Stapel der Drucksachen in den verschiedenen europäischen Sprachen gesehen haben, um zu begreifen, dass die Kenntnis des Englischen nur in kleinen Spitzengruppen selbstverständlich ist. Europa ist der Wettbewerb eines vielgestaltigen, untereinander konkurrierenden Verbandes innerhalb eines gemeinsamen Kulturkreises. Diese Situation erfordert eine andere Organisation als die gegenwärtige.

Dass diese keine Zukunft haben wird, ist meiner Meinung nach mehr und mehr auch den Deutschen bewusst geworden, aber nicht den heutigen politischen Führungen. Ich sehe nach wie vor in der politischen Führung aller unserer Parteien die Überzeugung am Werke, wir müssten jetzt energisch Europa als Einheit schaffen, denn der Nationalstaat sei eine Sache der Vergangenheit. Das ist trotz aller gegenteiligen Meinungsströme noch immer bei uns die politisch dominante Vorstellung.

Ich halte sie für falsch. Natürlich sollte eine Europäische Union in irgendeiner Form eine Zukunft haben. Aber sie wird nach meiner Überzeugung anders aussehen als die Brüsseler Institutionen. Schon vor Jahrzehnten hat der französische Staatspräsident De Gaulle die Ansicht geäußert, sie seien für normale, für friedliche, für Wohlstandszeiten durchaus geeignet. Aber in Krisensituationen würden sie sich nicht bewähren, würden nicht standhalten.

Die Richtigkeit dieser Einschätzung können Sie in den vergangenen Jahren und Monaten feststellen. Alle Vereinbarungen der letzten Zeit sind zwischen den Regierungschefs getroffen worden und nicht durch die Brüsseler Kommission. Sie spielte allenfalls am Rande eine Rolle, das europäische Parlament erst recht. Diese Tendenz wird sich fortsetzen. Was bleiben wird, ist de Gaulles Europa der Vaterländer.

Das gilt ganz deutlich für die neuen Mitglieder. Alle Osteuropäer, die seit mehr als zwei Jahrzehnten, Gott sei Dank, vom Diktat der Sowjetunion befreit, bei uns eingezogen sind, in das europäische Haus, wehren sich natürlich mit Händen und Füßen gegen die Vorstellung, sie sollten nicht ihre neu erworbene Freiheit, ihre endlich erreichte nationale Selbstbestimmung, der Europäischen Union zum Opfer bringen.

Nach meiner Überzeugung hätte sich die ganze Union neu orientieren, organisieren müssen. Es war ein Unding, dass die gemeinsamen europäischen Institutionen, als ob nichts geschehen sei, in Brüssel, Straßburg und Luxemburg sitzen blieben. Kein Mensch hat daran gedacht, angesichts der gewaltigen Ausdehnung der Union nach Ostmitteleuropa ihr dadurch Rechnung zu tragen, zumindest einen Teil der gemeinsamen Organe umziehen zu lassen, also nach Warschau, Budapest, Prag, wohin auch immer zu verlagern. Wenn das nicht geschah, zeigt sich darin das Erstarrte der gegenwärtigen Form europäischer Vereinigung.

Ich wiederhole meine Überzeugung, dass die deutsche FDP mehr Mut gebraucht hätte, sich in einer neuen Situation, angesichts einer neuen Herausforderung neu zu präsentieren, und zwar bei einer Frage, die die Bevölkerung verständlicherweise außerordentlich bewegt und die eng zusammenhängt mit liberalen Grundpositionen. Beim Geld, bei seinem stabilen Wert, oder dessen Gefährdung hört bekanntlich die Gemütlichkeit auf. Keine andere Frage bewegt Menschen in vergleichbar großem Maße. Das ist verständlich. Denn nichts anderes bestimmt das Leben aller in vergleichbar zentraler Weise. Man kann und darf über viele, auch abartige Entwicklungen der Politik hinweggehen, kann Moden beiseite lassen. Viele Themen erledigen sich so oder so von selbst. Aber wo das Einkommen, die Alterssicherung, das Ersparte in Gefahr gerät, kann die ganze Gesellschaft, der demokratische Staat, ins Rutschen geraten. Kein anderes Problem hat ein vergleichbar entscheidendes Gewicht. Zumal in Deutschland ist die Stabilität der Währung aus guten Gründen das zentrale Anliegen. Die Angst, wir könnten in eine gefährliche Inflation hineingetrieben werden, ist bei uns außerordentlich verbreitet.

Ich wiederhole meine Befürchtung, das deutsche Parteiensystem könne in eine ernste Krise geraten, wenn es mit der gegenwärtigen Entschlossenheit, aber auch mit Borniertheit am gegenwärtigen Kurs festhält. Ich habe vor fünfzehn Jahren ein Buch geschrieben mit dem Titel „Scheitert Deutschland?“. In ihm findet sich eine größere Abhandlung von sechzig, achtzig Seiten über den Euro. Er war ja damals noch nicht eingeführt. Als ich neulich meinen Text nach langer Zeit wieder las (ich hatte ihn vollkommen vergessen), war ich drei Tage stolz auf mich selber. Das bin ich normalerweise nie. Ich finde immer wieder, wenn ich früher Geschriebenes lese, dass es oft nicht richtig zu Ende gedacht, nicht gut genug formuliert ist. Aber diesmal war ich doch erstaunt, wie nahe meine damaligen Ausführungen der heutigen Lage kommen. Ich hatte offenbar die richtigen Berater, die die absehbaren Risiken kenntnisreich beurteilt hatten.

Heute wird ja die Bevölkerung durch viele komplizierte Einzelheiten und Zusammenhänge verwirrt. Aber das Grundproblem dieser Währungsunion war von Anfang an offensichtlich. Es hat ja häufig in der jüngeren Geschichte Währungsunionen zwischen verschiedenen Staaten gegeben, die alle gescheitert sind. Denn aus guten Gründen bildet sich zuerst ein Staat, der sich dann eine Währung gibt. Das umgekehrte Verfahren, wie es der Euro praktiziert hat, schlug die Erfahrungen der Vergangenheit leichtfertig in den Wind. Man übersah die sehr unterschiedliche ökonomische Leistungskraft der verschiedenen europäischen Länder, aber auch die ebenso einflussreichen Unterschiede ihrer Mentalitäten. Die Deutschen haben übersehen, dass unsere Überzeugungen von der Wichtigkeit der Geldstabilität keineswegs überall geteilt werden.

Deshalb wäre es auch schlimm, wenn der Fiskalpakt, um dessen Inkrafttreten man jetzt kämpft, wider Erwarten tatsächlich dazu führte, dass die Deutschen sich als Oberlehrer, als Finanzkontrolleur, als Budgetvormund etablierten und über Europa zu herrschen begönnen. Das kann nicht gut gehen. Unser Renommee der vorsichtigen Zurückhaltung, der bescheidenen Kooperationswilligkeit, das wir uns nach bald siebzig Jahren erworben haben, wäre rasch dahin. Was wir am Anfang des vergangenen Jahrhunderts mit militärischer Gewalt zu erringen versuchten, eine Hegemonialposition in Europa, wobei wir bekanntlich gescheitert sind, werden wir im 21. Jahrhundert auch nicht erreichen. Das ist auch gut so.

Wie immer es jetzt weitergeht mit den Liberalen in Deutschland, sie werden wichtig, ja unersetzlich bleiben als Stimme der Freiheit in einer allzu staatsgläubigen Bevölkerung. Aber sie müssen häufiger als in der Vergangenheit den Mut aufbringen, ihre Grundüberzeugungen bei aktuellen Fragen geltend zu machen und unbeirrbar an ihnen festzuhalten. Wenn es jetzt bei ihnen schief geht, werden sie nach meiner festen Überzeugung ihre Wiedergeburt erleben.

Arnulf Baring, 18.04.2012