Gerhard Schwarz plädiert in seiner NZZ-Kolumne für eine Amtszeitbeschränkung für Politiker. In der Schweiz kennen wir solche Mechanismen kaum, sodass es bspw. einem Bundesrat selbst überlassen ist, wann und unter welchen Umständen er sein Amt niederlegt. Die Demokratie lebt aber von ihrer ständigen Erneuerung und Bewegung. Konstitutiv für die Demokratie ist daher eine “Herrschaft auf Zeit”, dass also die Bevölkerung die Regierenden auf friedlichem Weg wieder loswerden kann. Eine Amtszeitbeschränkung würde eine solche friedliche Erneuerung garantieren.
Lesen Sie die Kolumne hier auf der NZZ-Website.