Zu Beginn eines jeden Jahres verringert sich in diversen Kantonen die Zahl der Gemeinden aufgrund von Gemeindefusionen. Dies lädt zum Nachdenken über Gemeindeautonomie und Föderalismus ein, zumal die Gemeinden als Kern der lokalen Selbstverwaltung eine staatstragende Rolle einnehmen. Der emeritierte Rechtsprofessor Rainer J. Schweizer, dessen Beitrag in unserem Buch „Kleinstaat Schweiz – Auslauf- oder Erfolgsmodell?“ zu lesen ist, macht sich grundsätzliche Gedanken zum Zustand des schweizerischen Föderalismus.
Zentrales Element ist gemäss Schweizer das Subsidiaritätsprinzip, das sogar in unserer Bundesverfassung verankert ist. Das Subsidiaritätsprinzip fördere zum einen die Eigenständigkeit der Kantone sowie Gemeinden und zum anderen die Wirtschaftlichkeit der öffentlichen Leistungserbringung. Dazu gehöre auch der Wettbewerb der Ideen in diversen Bereichen wie bspw. der Steuerpolitik. Doch einer der wichtigsten Vorteile eines solchen Föderalismus sei, dass dadurch die kulturelle, sprachliche oder religiöse Pluralität eines Landes gesichert werden könne.
Schweizer nennt aber auch einige kritische Punkte des schweizerischen Föderalismus. So sei es ungünstig, wenn die Unterschiede der Bevölkerungszahlen zu gross seien und dies zu grossen Unterschieden im politischen Gewicht der Kantone führe. Die kantonalen Direktorenkonferenzen seien ebenso wie kommunale Agglomerationsverbände bürokratische Strukturen mit einer Tendenz zu reinen Verwaltungsentscheiden ohne demokratische Legitimation und mit ungenügender Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit. Der Föderalismus habe dadurch an Stellenwert verloren.
Der Text ist hier als PDF verfügbar:
BUCH
Kleinstaat Schweiz – Auslauf- oder Erfolgsmodell? (NZZ Libro)